§ JOURNAL
Ratgeber
Anleitungen und Hintergründe zu Patenten und KI
※ Anleitung
Welche Angaben eine Erfindungsmeldung enthalten sollte, damit daraus ein belastbarer Patententwurf entsteht – mit Gliederung, fiktivem Beispiel und Hinweisen zur Meldung von Diensterfindungen.
※ Leitfaden
Wie Sie aus einer Erfindungsmeldung einen prüfbaren Entwurf für das EPA erstellen: Aufbau nach Regel 42 EPÜ, Ansprüche nach Regel 43 EPÜ und eine Grundlage für spätere Änderungen.
※ Leitfaden
Wie Sie Ansprüche für das EPA nach Regel 43(1) EPÜ in Oberbegriff und kennzeichnenden Teil gliedern, den nächstliegenden Stand der Technik richtig abbilden und typische Fehler vermeiden.
※ Leitfaden
Wie Sie eine Patentrecherche so führen und festhalten, dass andere sie nachvollziehen können: Zweck festlegen, Quellen wie Espacenet und DEPATISnet nutzen, Treffer vergleichen und Lücken offen benennen.
※ Leitfaden
Worauf es bei Zeichnungen für eine europäische Patentanmeldung ankommt: Inhalt vor Form, einheitliche Bezugszeichen, die wichtigsten Formvorschriften der Regel 46 EPÜ und eine Prüfliste vor der Einreichung.
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