§ JOURNAL

Ratgeber

Anleitungen und Hintergründe zu Patenten und KI

Erfindungsmeldung: Vorlage mit Beispiel für eine prüfbare Patentausarbeitung
2026-10-22

※ Anleitung

Welche Angaben eine Erfindungsmeldung enthalten sollte, damit daraus ein belastbarer Patententwurf entsteht – mit Gliederung, fiktivem Beispiel und Hinweisen zur Meldung von Diensterfindungen.

Eine europäische Patentanmeldung ausarbeiten: Beschreibung, Ansprüche und Zusammenfassung
2026-10-22

※ Leitfaden

Wie Sie aus einer Erfindungsmeldung einen prüfbaren Entwurf für das EPA erstellen: Aufbau nach Regel 42 EPÜ, Ansprüche nach Regel 43 EPÜ und eine Grundlage für spätere Änderungen.

Patentansprüche in zweiteiliger Form: Oberbegriff und kennzeichnender Teil
2026-10-22

※ Leitfaden

Wie Sie Ansprüche für das EPA nach Regel 43(1) EPÜ in Oberbegriff und kennzeichnenden Teil gliedern, den nächstliegenden Stand der Technik richtig abbilden und typische Fehler vermeiden.

Patentrecherche dokumentieren: Vorgehen, Quellen und Protokollvorlage
2026-10-22

※ Leitfaden

Wie Sie eine Patentrecherche so führen und festhalten, dass andere sie nachvollziehen können: Zweck festlegen, Quellen wie Espacenet und DEPATISnet nutzen, Treffer vergleichen und Lücken offen benennen.

Patentzeichnungen für das EPA: Anforderungen und Prüfliste
2026-10-22

※ Leitfaden

Worauf es bei Zeichnungen für eine europäische Patentanmeldung ankommt: Inhalt vor Form, einheitliche Bezugszeichen, die wichtigsten Formvorschriften der Regel 46 EPÜ und eine Prüfliste vor der Einreichung.

※ Weitere Artikel folgen...