Patentzeichnungen für das EPA: Anforderungen und Prüfliste

Zeichnungen sind Teil der ursprünglichen Offenbarung. Was eine Figur zeigt, kann später als Grundlage für eine Änderung dienen – und eine Figur, die der Beschreibung widerspricht, kann einen Klarheitseinwand auslösen. Deshalb gilt: erst den Inhalt prüfen, dann die Form.

Inhalt: Was die Zeichnungen leisten müssen

Jede Figur hat einen Zweck. Sie zeigt etwas, das die Beschreibung erläutert: Aufbau, Schnitt, Ablauf, Zusammenwirken.
Die Kurzbeschreibung passt. Für jede Figur gibt es in der Beschreibung eine kurze Aussage, was sie zeigt.
Bezugszeichen sind einheitlich. Dasselbe Bauteil trägt in allen Figuren dasselbe Bezugszeichen, und dieses Bezugszeichen erscheint auch in der Beschreibung.
Nichts Erfundenes. Verdeckte Teile, Verbindungen und Proportionen entsprechen dem tatsächlichen Aufbau. Eine Zeichnung, die mehr zeigt als die Erfinder wissen, offenbart unbeabsichtigt Annahmen.

Form: wichtige Punkte der Regel 46 EPÜ

Regel 46 EPÜ regelt die Form der Zeichnungen. Zu den Punkten, die in der Praxis am häufigsten zu prüfen sind, gehören unter anderem:

dauerhafte, schwarze, ausreichend kräftige Linien ohne Farbgebung,
Schnitte durch Schraffur kenntlich gemacht,
ein Maßstab, der auch bei Verkleinerung die Einzelheiten erkennbar lässt,
ausreichend große Ziffern und Buchstaben,
Bezugszeichen in den Zeichnungen nur, wenn sie auch in Beschreibung oder Ansprüchen vorkommen – und umgekehrt,
grundsätzlich keine Textangaben in den Zeichnungen, außer wenn sie unentbehrlich sind.

Hinzu kommen Vorgaben zu Blattgröße und Rändern. Die genauen Werte und Ausnahmen entnehmen Sie dem aktuellen Wortlaut der Regel 46 EPÜ und den Richtlinien für die Prüfung im EPA; diese Liste ersetzt die Prüfung dort nicht.

Bezugszeichenliste führen

Eine einfache Tabelle verhindert die meisten Fehler:

Bezugszeichen	Bauteil	Figuren	Stelle in der Beschreibung
10	Temperatursensor	Fig. 1, Fig. 2	Absatz [0012]
20	Steuerung	Fig. 1	Absatz [0013]
30	Förderer	Fig. 1, Fig. 3	Absatz [0014]

Die Tabelle ist ein fiktives Beispiel. Führen Sie sie parallel zu Zeichnungen und Text und gleichen Sie sie nach jeder Änderung ab.

Prüfliste vor der Einreichung

Hat jede Figur eine Kurzbeschreibung, und stimmt die Nummerierung?
Kommt jedes Bezugszeichen in Figur und Text vor – und bezeichnet es überall dasselbe Bauteil?
Zeigt keine Figur etwas, das der Beschreibung widerspricht?
Sind Schnitte, Ansichten und Ablaufrichtungen eindeutig?
Ist Text in den Figuren auf das Unentbehrliche beschränkt und auch verkleinert lesbar?
Wurden die Formvorgaben der Regel 46 EPÜ am fertigen Blatt geprüft?

KI-Zeichnungen sind Entwürfe

KI kann aus einer technischen Beschreibung Blockschaltbilder, Ablaufdiagramme und Ansichten entwerfen. Die Ergebnisse sind Entwürfe: Linien, Beschriftungen und Verbindungen müssen gegen das Ausgangsmaterial geprüft werden, und die Formvorgaben sind gesondert zu kontrollieren. Im Zeichnungsbereich planen Sie die Figuren aus Ihrer Beschreibung, prüfen Bezugszeichen in einer Teileliste und exportieren nach DOCX, ZIP oder Markdown.

Wie Zeichnungen und Beschreibung zusammenspielen, beschreibt Eine europäische Patentanmeldung ausarbeiten.