Patent Task

PATENTRECHERCHE / BEDINGUNGEN UND BELEGE FESTHALTEN

Eine belastbare Patentrecherche durchführen

Bei der Patentrecherche zählt weniger die Trefferzahl als die Frage, was durchsucht und welche Stellen verglichen wurden. Zweck festlegen, suchen und Veröffentlichungsnummern mit Anspruchs-, Absatz- und Figurenangaben festhalten – dann weiß die nächste Person, was zu prüfen ist.

Verfügbare Dokumente durchsuchen →Rechercheprotokoll herunterladen

Die Dokumentenabdeckung von Patent Task ist begrenzt. Beurteilen Sie Vollständigkeit oder Patentfähigkeit nicht allein mit diesem Dienst; bestätigen Sie in amtlichen Datenbanken und im Original. Das Protokoll benötigt kein Konto.

Was Sie suchen, bestimmt, wo Sie lesen

Ein technisches Gebiet verstehen

Dokumente nach Stichwort, Anmelder, Klassifikation und Zeitraum finden. Veränderungen der Trefferzahl spiegeln auch die Datenerfassung wider.

Die eigene Erfindung abgrenzen

Eigenen Aufbau und Betriebsbedingungen aufgliedern und mit konkreten Ansprüchen, Absätzen und Figuren vergleichen. Genau festhalten, was verglichen wurde.

Rechte Dritter prüfen

Land, Ansprüche und Rechtsstand jeweils gesondert prüfen. Ein nicht gefundenes Stichwort begründet keine Handlungsfreiheit.

Vier Schritte von der Suche zum Vergleich

  1. 01

    Zweck, Länder und Zeitraum festlegen

    Festhalten, warum gesucht wird und ob nach Anmelde- oder Veröffentlichungsdatum eingegrenzt wird – und warum.

  2. 02

    Begriffe variieren, dann über Klasse und Nummer prüfen

    Synonyme für Bauteile, Anwendungen und Aufgaben testen und IPC/CPC-Klassen sowie Anmelder aus relevanten Dokumenten ergänzen. Jede Änderung und den Abrufstatus notieren.

  3. 03

    Ansprüche, Beschreibung und Figuren lesen

    Nicht aus Zusammenfassungen schließen. Notieren, in welchem Anspruch, Absatz oder welcher Figur ein verglichenes Merkmal steht, und Übersetzungen am Original prüfen.

  4. 04

    Ergebnisse von offenen Punkten trennen

    Tatsachen, Unterschiede, Hypothesen und nicht Abrufbares unterscheiden. Ein Fehler der Datenquelle ist nicht dasselbe wie null Treffer.

BEISPIEL / FIKTIVER RECHERCHEPLAN

Recherche zu einem temperaturüberwachten Förderer

Mit Förderer UND Temperatur UND Stopp beginnen und dann Varianten wie Förderband, Überhitzung und Abschaltung testen. Jedes Merkmal – Temperatur erfassen, mit Sollwert vergleichen, Förderer stoppen – mit Dokumenten und eigener Offenbarung vergleichen. Dies erläutert ein Vorgehen; es nennt keine realen Dokumente oder Trefferzahlen.

Festzuhaltende Bedingungen
Recherchedatum, verwendeter Dienst, Stichwörter, Länder, Anmelder, Klassen, Zeitgrenzen und Abrufstatus.
Festzuhaltende Belege
Genaue Veröffentlichungsnummer mit Schriftartencode, Dokumentfassung, Quell-URL, Anspruchs-, Absatz- und Figurenangaben, Gemeinsamkeiten und Unterschiede.
So nutzen Sie das Rechercheprotokoll →

Originale prüfen, bevor es weitergeht

Veröffentlichungsnummern und Originaltext in Espacenet, DEPATISnet oder im Europäischen Patentregister erneut prüfen und bei der Beratung Bedingungen und Vergleichsprotokoll weitergeben. Dokumente Dritter getrennt von Tatsachen über die eigene Erfindung aufbewahren.

Espacenet →DEPATISnet →Patent-Task-Suche: Funktionen und Abdeckung →

Wenn Sie Ihre Erfindung erklären können

Sind Aufbau, Funktion und Unterschiede zum Stand der Technik klar, können Sie einen Beschreibungsentwurf vorbereiten oder Zeichnungen zur Erläuterung der Technik erstellen. Lassen Sie die KI keine Schlüsse ziehen, bevor die Originalquellen geprüft sind.

Suche ausprobieren →Patentrecherche dokumentieren