Patentrecherche dokumentieren: Vorgehen, Quellen und Protokollvorlage

Eine Patentrecherche ist nur so viel wert wie ihre Dokumentation. „Nichts gefunden“ sagt wenig, wenn niemand weiß, wo, wie und mit welchen Begriffen gesucht wurde. Dieser Leitfaden beschreibt ein Vorgehen, das sich nachvollziehen und fortsetzen lässt.

Rechercheprotokoll herunterladen (Markdown). Kein Konto nötig; füllen Sie die Vorlage lokal aus.

1. Zweck festlegen

Je nach Zweck lesen Sie anders:

Überblick über ein Gebiet: Stichwörter, Anmelder, Klassen und Zeiträume; Trefferzahlen sind nur Hinweise.
Vor einer Anmeldung: Merkmal für Merkmal mit Ansprüchen, Absätzen und Figuren der Druckschriften vergleichen.
Rechte Dritter (Freedom to Operate): Land, Anspruchsfassung und Rechtsstand jedes Schutzrechts einzeln prüfen. Diese Frage gehört in fachliche Hände.

2. Quellen wählen

Für Europa und Deutschland sind vor allem diese amtlichen Quellen wichtig:

Espacenet des EPA für weltweite Patentdokumente,
das Europäische Patentregister für Verfahrens- und Rechtsstandsdaten europäischer Anmeldungen,
DEPATISnet des DPMA,
DPMAregister für deutsche Schutzrechte.

Notieren Sie, welche Quelle Sie wann genutzt haben. Abdeckung und Aktualisierung unterscheiden sich je nach Quelle.

3. Suchen und verfeinern

Breit beginnen: Begriffe für Aufbau, Funktion und Aufgabe, in mehreren Sprachen und mit Synonymen.
Klassen nutzen: IPC- und CPC-Klassen aus relevanten Treffern übernehmen.
Anmelder und Zitate verfolgen: wichtige Anmelder sowie zitierte und zitierende Dokumente prüfen.
Jede Änderung notieren: Was wurde geändert, warum, und wie viele Treffer ergaben sich?

4. Treffer vergleichen

Ziehen Sie keine Schlüsse aus Zusammenfassungen. Halten Sie für jedes relevante Dokument fest:

vollständige Veröffentlichungsnummer mit Schriftartencode,
Quelle, Fundstelle und Abrufdatum,
die verglichenen Merkmale mit Anspruchs-, Absatz- und Figurenangaben,
Gemeinsamkeiten und Unterschiede zur eigenen Erfindung,
bei Übersetzungen: welche Stellen im Original geprüft wurden.

5. Lücken offen benennen

Eine ehrliche Recherche nennt, was sie nicht abdeckt: nicht durchsuchte Datenbanken, Sprachen oder Zeiträume, nicht abrufbare Volltexte, Fehler von Datenquellen. Ein Abruffehler ist nicht dasselbe wie null Treffer.

Recherche in Patent Task

Die Patentrecherche in Patent Task durchsucht die über angebundene Quellen verfügbaren Dokumente nach Stichwort, Nummer und Anmelder und zeigt zu jedem Treffer Quelle und Abrufstatus. Die Abdeckung ist begrenzt; bestätigen Sie wichtige Dokumente in den amtlichen Datenbanken. Wenn die Recherche abgeschlossen ist und Sie Ihre Erfindung klar abgrenzen können, geht es mit der Erfindungsmeldung weiter.