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§ TERMS · Zuletzt aktualisiert 2025-01-01
Nutzungsbedingungen
Willkommen bei Patent Task. Mit dem Zugriff auf unseren Dienst oder seiner Nutzung erklären Sie sich mit diesen Nutzungsbedingungen einschließlich unserer Fair-Use-Richtlinie einverstanden. Bitte lesen Sie sie sorgfältig, bevor Sie die Plattform nutzen.
§ 1
Annahme der Bedingungen
Mit der Erstellung eines Kontos oder der Nutzung von Patent Task bestätigen Sie, dass Sie diese Bedingungen einschließlich der Fair-Use-Richtlinie und der Erstattungsrichtlinie gelesen und verstanden haben und ihnen zustimmen. Wenn Sie den Bedingungen nicht zustimmen, nutzen Sie den Dienst bitte nicht.
§ 2
Beschreibung der Leistungen
Patent Task bietet KI-gestützte Werkzeuge für Patentrecherche, -analyse und -ausarbeitung. Unsere Leistungen umfassen:
• Suche und Abruf in Patentdatenbanken
• KI-gestützte Patentausarbeitung
• Technische Analyse und Klassifikation
• Export und Formatierung von Dokumenten
§ 3
Fair-Use-Richtlinie
Patent Task stellt hochwertige KI-generierte Patentdokumente bereit. Um eine faire Nutzung zu gewährleisten und Missbrauch zu verhindern, gilt Folgendes:
1. Erstattungsfähigkeit:
• Die 7-Tage-Geld-zurück-Garantie gilt nur, wenn keine Credits zum Freischalten des Volltexts eines Patents verwendet wurden (Ausarbeitung und Vorschau sind kostenlos und zählen nicht)
• Keine Erstattung nach Export/Download KI-generierter Patentdokumente
• Die Nutzung der KI-Übersetzung muss für eine Erstattung unter 50.000 Zeichen liegen
2. Nutzungsüberwachung:
• Wir erfassen Freischaltungen und Exporte, um die faire Nutzung durchzusetzen
• Konten mit Missbrauchsmustern können gesperrt werden
3. Einzelnutzerlizenz:
• Jedes Abonnement gilt nur für eine Person
• Die Weitergabe von Konten oder Zugangsdaten verstößt gegen diese Bedingungen
Mit dem Abschluss eines kostenpflichtigen Tarifs erkennen Sie diese Fair-Use-Bedingungen an. Einzelheiten finden Sie in unserer Erstattungsrichtlinie.
§ 4
Geistiges Eigentum
Die Plattform Patent Task einschließlich Gestaltung, Funktionen und Inhalten ist durch Gesetze zum geistigen Eigentum geschützt. Nutzer behalten das Eigentum an den von ihnen eingereichten Inhalten. Patentdaten stammen aus öffentlichen Datenbanken.
KI-generierte Inhalte: Die mit unseren KI-Werkzeugen erzeugten Patentdokumente gehören Ihnen. Sie dürfen KI-generierte Inhalte jedoch nicht weiterverkaufen, weiterverbreiten oder zum Training konkurrierender KI-Systeme verwenden.
§ 5
Unzulässige Nutzung
Sie verpflichten sich, nicht:
• den Dienst für rechtswidrige Zwecke zu nutzen
• unbefugten Zugriff zu versuchen
• den Betrieb des Dienstes zu stören
• Daten massenhaft auszulesen oder zu sammeln
• Zugangsdaten mit anderen zu teilen
• die Erstattungsrichtlinie zu missbrauchen, indem Sie Dokumente freischalten oder exportieren und dann eine Erstattung verlangen
• automatisierte Werkzeuge zur Massenerzeugung von Patentdokumenten einzusetzen
• Nutzungsgrenzen oder Fair-Use-Beschränkungen zu umgehen
§ 6
Haftungsausschluss
Patent Task wird „wie besehen“ ohne jegliche Gewährleistung bereitgestellt. Wir garantieren nicht die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Patentdaten. KI-generierte Inhalte sollten vor der Einreichung bei Patentämtern von qualifizierten Fachleuten geprüft werden.
§ 7
Änderungen der Bedingungen
Wir können diese Bedingungen jederzeit ändern. Die weitere Nutzung des Dienstes nach Änderungen gilt als Annahme der neuen Bedingungen. Über wesentliche Änderungen informieren wir per E-Mail oder auf der Plattform.