Patent TaskKI-PATENTAUSARBEITUNG · EUROPA
Von der Erfindungsmeldung zum prüfbaren europäischen Patententwurf.
Für europäische Patentanwälte und IP-Teams: Ansprüche in zweiteiliger Form, eine Beschreibung nach dem Aufgabe-Lösungs-Ansatz und eine Zusammenfassung aus Ihrer technischen Offenbarung vorbereiten.
Den Ausarbeitungsplan können Sie ohne Konto vorbereiten und bearbeiten. Melden Sie sich an, wenn Sie eine Entwurfsvorschau erzeugen möchten.
- IHRE ERFINDUNGSMELDUNG
- Fügen Sie Ihre Erfindungsmeldung ein oder laden Sie eine PDF-, DOCX-, TXT- oder Markdown-Datei hoch. Beschreiben Sie Aufgabe, Wirkprinzip, Bauteile und tatsächlich entwickelte Alternativen.
- IHR ENTWURF
- Ansprüche, die nach Regel 42 EPÜ erforderlichen Abschnitte der Beschreibung und die Zusammenfassung erarbeiten. Jede Aussage mit dem Ausgangsmaterial abgleichen.
- WEITER IN WORD
- Nach der Freischaltung laden Sie den verfügbaren Inhalt als bearbeitbares Word-Dokument (.docx) herunter.
VERANSCHAULICHENDES BEISPIEL
Wie aus einer Offenbarung ein zweiteiliger Anspruch wird – und was noch zu prüfen ist.
Ein synthetisches Lehrbeispiel – kein Mandantendokument und kein Ergebnis einer tatsächlichen Aufgabe.
Auszug aus der Erfindungsmeldung
A cooling assembly has a temperature sensor, a variable-speed fan and a controller. Known assemblies switch the fan on and off at a single threshold, which causes frequent switching. Here the controller raises the fan to a higher speed above an upper threshold and returns it to the lower speed only below a lower threshold.
1. A cooling assembly comprising a temperature sensor (10) configured to measure a temperature of a heat-generating component, a variable-speed fan (20) and a controller (30),
characterised in that the controller (30) is configured to increase a speed of the fan (20) from a first speed to a second speed when the measured temperature exceeds an upper threshold and to return the fan (20) to the first speed only when the measured temperature falls below a lower threshold that is less than the upper threshold.Dieser Auszug veranschaulicht Anspruchsstruktur und Terminologie. Prüfen Sie Schutzumfang und Stütze für Ihre eigene Erfindung.
03Fragen an die ausarbeitende Person
- Stütze und Klarheit: Offenbart die Beschreibung die Hysteresesteuerung so deutlich, dass eine Fachperson sie ausführen kann (Art. 83 EPÜ)?
- Zweiteilige Form: Gibt der Oberbegriff wirklich wieder, was der nächstliegende Stand der Technik zeigt? Nicht bekannte Merkmale gehören in den kennzeichnenden Teil.
- Aufgabe-Lösungs-Ansatz: Welche objektive technische Aufgabe löst das kennzeichnende Merkmal gegenüber dem nächstliegenden Stand der Technik? Dieses Beispiel trifft keine Aussage zu Neuheit oder erfinderischer Tätigkeit.
VOM AUSGANGSMATERIAL ZUR PRÜFUNG
Den Entwurf mit nachvollziehbaren Entscheidungen erarbeiten.
- 01
Erfindung beschreiben
Mit der technischen Aufgabe, der tatsächlich entwickelten Lösung und dem bekannten Ausgangspunkt beginnen, von dem Sie sich abgrenzen möchten.
- 02
Ausarbeitungsplan prüfen
Vorgeschlagene Richtung und Lücken prüfen. Zielamt EPA bestätigen und den Plan vor dem Fortfahren korrigieren.
- 03
Text erstellen und bearbeiten
Zweiteilige Ansprüche, Beschreibung und Zusammenfassung erarbeiten. Merkmale in Ansprüchen und Beschreibung einheitlich halten, damit spätere Änderungen eine Grundlage haben.
- 04
Prüfen und exportieren
Klarheit, Stütze und die Darstellung von Aufgabe und Lösung prüfen. Bei vorhandenem Zugang nach Word exportieren und fachlich weiterprüfen.
Bevor Sie beginnen
Wie werden Ausarbeitung und Export abgerechnet?
Beginnen Sie mit einer Entwurfsvorschau. Mit Credits oder einem Kauf schalten Sie Volltext, Bearbeitung und Word-Export frei. Der Preis wird vor der Zahlung angezeigt.
Preise ansehenWas sollte ich prüfen, bevor ich eine Erfindung teile?
Lesen Sie die Datenschutzerklärung – auch, welche KI-Anbieter Ihre Inhalte verarbeiten – und prüfen Sie, ob dies den Anforderungen Ihres Mandanten oder Ihrer Organisation entspricht, bevor Sie unveröffentlichtes technisches Material eingeben.
Datenschutzerklärung lesenWas erzeugt der europäische Ablauf?
Einen bearbeitbaren englischen Arbeitsentwurf für eine europäische Anmeldung: Ansprüche, eine Beschreibung mit den in Regel 42 EPÜ genannten Abschnitten und eine Zusammenfassung. Werden Figuren verwendet, erscheinen Bezugszeichen in den Ansprüchen.
Kann das Ergebnis direkt beim EPA eingereicht werden?
Es ist ein Entwurf zur Prüfung. Die Software reicht keine Anmeldung ein, beurteilt weder Neuheit noch erfinderische Tätigkeit und garantiert keine Erteilung. Lassen Sie den Entwurf vor der Anmeldung von einer europäischen Patentvertreterin oder einem europäischen Patentvertreter prüfen.
Beginnen Sie mit der technischen Aufgabe, die Sie erklären können.
Bringen Sie Ihre Offenbarung mit, erstellen Sie einen bearbeitbaren europäischen Entwurf und wenden Sie dann Ihr fachliches Urteil an.