Patent TaskPATENTAUSARBEITUNG · DEUTSCHLAND / DPMA
Einen deutschen nationalen Patententwurf vorbereiten.
Aus Ihrer technischen Offenbarung entsteht ein deutschsprachiger Entwurf für das DPMA. Deutschland (DE) und die europäische Anmeldung beim EPA (EP) sind getrennte Ziele.
Den Ausarbeitungsplan können Sie ohne Konto vorbereiten und bearbeiten. Melden Sie sich an, wenn Sie eine Entwurfsvorschau erzeugen möchten.
- IHRE ERFINDUNGSMELDUNG
- Fügen Sie Ihre Erfindungsmeldung ein oder laden Sie eine PDF-, DOCX-, TXT- oder Markdown-Datei hoch. Beschreiben Sie Aufgabe, Wirkprinzip, Bauteile und tatsächlich entwickelte Alternativen.
- IHR ENTWURF
- Deutsche Patentansprüche, Beschreibung, erforderliche Zeichnungen und Zusammenfassung. Jede Aussage und Figur mit der Offenbarung abgleichen.
- WEITER IN WORD
- Den freigeschalteten Entwurf als bearbeitbare Word-Datei mit DPMA-Text- und Zeichnungsseiten exportieren.
VERANSCHAULICHENDES BEISPIEL
Ein gestützter deutscher Anspruch darf einteilig sein.
Ein synthetisches Lehrbeispiel – kein Mandantendokument und kein Ergebnis einer tatsächlichen Aufgabe.
Auszug aus der Erfindungsmeldung
Eine Kühlvorrichtung enthält einen Temperatursensor, einen Ventilator mit zwei Drehzahlstufen und eine Steuerung. Die Steuerung schaltet bei Überschreiten eines oberen Temperaturgrenzwerts auf die höhere Stufe und erst bei Unterschreiten eines niedrigeren Grenzwerts zurück.
1. Kühlvorrichtung mit einem Temperatursensor (10), einem Ventilator (20) und einer Steuerung (30), wobei die Steuerung (30) eingerichtet ist, die Drehzahl des Ventilators (20) von einer ersten auf eine höhere zweite Drehzahl zu erhöhen, wenn die erfasste Temperatur einen oberen Grenzwert überschreitet, und erst dann auf die erste Drehzahl zurückzuschalten, wenn die Temperatur einen unter dem oberen Grenzwert liegenden unteren Grenzwert unterschreitet.Dieser Auszug veranschaulicht Anspruchsstruktur und Terminologie. Prüfen Sie Schutzumfang und Stütze für Ihre eigene Erfindung.
03Fragen an die ausarbeitende Person
- Ausführbarkeit: Erklärt die Offenbarung das Zusammenwirken von Sensor, Steuerung und Ventilator einschließlich beider Schaltbedingungen?
- Schutzumfang: Die offenbarten Beziehungen erhalten. PatV § 9 lässt einteilige und zweiteilige Fassungen zu; keinen Stand der Technik für eine künstliche Teilung erfinden.
- Stand der Technik: Das Beispiel belegt weder Neuheit noch erfinderische Tätigkeit. Diese Fragen anhand verifizierter Dokumente prüfen.
VOM AUSGANGSMATERIAL ZUR PRÜFUNG
Den Entwurf mit nachvollziehbaren Entscheidungen erarbeiten.
- 01
Erfindung beschreiben
Tatsächlichen Aufbau oder Ablauf, Beziehungen, Bedingungen und belegte Beobachtungen bereitstellen.
- 02
Ausarbeitungsplan prüfen
Den Schreibplan prüfen und Deutschland (DPMA) unabhängig von der Oberflächensprache auswählen.
- 03
Text erstellen und bearbeiten
Deutsche Ansprüche, Beschreibung, Zeichnungen und Zusammenfassung erarbeiten; Fachbegriffe und Bezugszeichen konsistent halten.
- 04
Prüfen und exportieren
Stützung, Informationslücken und tatsächliche Bilder prüfen; den bearbeitbaren Entwurf zur fachlichen Prüfung exportieren.
Bevor Sie beginnen
Wie werden Ausarbeitung und Export abgerechnet?
Beginnen Sie mit einer Entwurfsvorschau. Mit Credits oder einem Kauf schalten Sie Volltext, Bearbeitung und Word-Export frei. Der Preis wird vor der Zahlung angezeigt.
Preise ansehenWas sollte ich prüfen, bevor ich eine Erfindung teile?
Lesen Sie die Datenschutzerklärung – auch, welche KI-Anbieter Ihre Inhalte verarbeiten – und prüfen Sie, ob dies den Anforderungen Ihres Mandanten oder Ihrer Organisation entspricht, bevor Sie unveröffentlichtes technisches Material eingeben.
Datenschutzerklärung lesenWas unterscheidet diesen Ablauf von EP?
DE richtet sich an eine deutsche nationale Anmeldung beim DPMA und erzeugt deutsche Texte. EP bleibt ein eigener EPA-Ablauf. Für die deutsche Zusammenfassung gilt eine Empfehlung von 1.500 Zeichen, nicht die EPA-Empfehlung von 150 Wörtern.
Ist der Export ein fertiges DPMA-Einreichungspaket?
Er ist ein bearbeitbarer Entwurf zur Prüfung. Die Software reicht keine Anmeldung ein und erstellt weder Anmeldeformulare noch Unterschriften oder ein validiertes DPMAdirekt-Paket. Offenbarung und endgültige Lesbarkeit der Zeichnungen vor einer Einreichung prüfen.
Mit der belegten Erfindung beginnen.
Deutschland (DPMA) auswählen und aus Ihrer Offenbarung deutsche technische Dokumente und Zeichnungen vorbereiten.