# Rechercheprotokoll für Patentrecherchen

Kopieren Sie die leeren Felder und füllen Sie sie lokal oder an einem von Ihrer Organisation freigegebenen Speicherort aus. Das Protokoll hält Recherche und offene Punkte fest; es ist keine Beurteilung von Patentfähigkeit oder Handlungsfreiheit.

Ratgeber: https://patenttask.com/de/blog/patentrecherche-protokoll

## Rahmen der Recherche

- Gegenstand der Recherche:
- Zweck (Überblick / vor der Anmeldung / Rechte Dritter):
- Bearbeitung:
- Datum, Uhrzeit und Zeitzone:
- Verwendete Datenbanken:
- Länder / Ämter:
- Dokumentarten:
- Geprüfte Sprachen:
- Zeitliche Eingrenzung und Begründung:
- Angezeigte Abdeckung und Aktualisierungsstand:

## Suchprotokoll (je Suche kopieren)

- Nummer:
- Tatsächlich eingegebene Suchanfrage:
- Durchsuchte Felder:
- Bedingungen (Land, Anmelder, Datum, Klassen):
- Sortierung:
- Trefferzahl (falls nicht festgehalten: „nicht festgehalten“):
- Hinweise auf Teilergebnisse oder Fehler:
- Zur Prüfung ausgewählte Dokumente:
- Grund der Auswahl:
- Nächste Änderung der Bedingungen und Grund:

## Dokumentprüfung (je Dokument kopieren)

- Vollständige Veröffentlichungsnummer mit Schriftartencode:
- Gesondert geprüfte Anmeldenummer:
- Bezeichnung:
- Angezeigter Anmelder:
- Veröffentlichungsdatum:
- Quell-URL und Abrufdatum:
- Dokumentfassung (Offenlegung / Erteilung / sonstige):
- Relevante Ansprüche, Absätze und Figuren:
- Verglichene technische Merkmale:
- Was im Originaltext steht:
- Gemeinsamkeiten:
- Unterschiede:
- Verwendete Übersetzung und im Original geprüfte Stellen:
- Gesondert geprüfte Familienmitglieder:
- Falls Rechtsstand geprüft: Quelle, Stand und betroffenes Verfahren:
- Offene Punkte:

## Abdeckung und Übergabe

- Noch nicht durchsuchte Datenbanken, Sprachen und Zeiträume:
- Suchen ohne Treffer und getestete Alternativbegriffe:
- Dokumente ohne abrufbaren Originaltext oder mit unsicherer Nummer:
- Fachlich zu klärende Punkte:
- Festgestellte Tatsachen und Hypothesen:
- Nächster Schritt und Zuständigkeit:

Dass eine Recherche nichts findet, bedeutet weder, dass die Erfindung neu ist, noch, dass keine Rechte Dritter bestehen. Prüfen Sie Patentfähigkeit und Rechte Dritter im Zielmarkt getrennt.